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Thema Aufsichtspflicht:
Die Aufsichtspflicht ist ein ernst zu nehmendes Thema, wenn man Verantwortung über fremder Leute Kinder übernimmt. Wer Verantwortung übernimmt, muss schließlich auch Verantwortung tragen. Die Aufgaben von Jugendleitern liegen in erster Linie darin Schäden an Personen und Sachen zu vermeiden. Ein Jugendleiter sollte vorausschauend alles tun, um Schäden an - oder durch - Jugendliche und Kinder zu vermeiden. Ich habe mich mal nach rechtlichen Grundlagen umgeschaut, und habe folgendes im Internet gefunden.

1.   Inhalt der Aufsichtspflicht
Aufsichtspflichtige Personen haben darauf zu achten, dass die ihnen zur Aufsicht anvertrauten Personen selbst nicht zu Schaden kommen und auch keine anderen Personen (Dritte) schädigen.

2. Gesetzliche Grundlagen

2.1 Zivilrechtlich             

a)  § 823 BGB allgemeine Haftungsnorm des BGB, einschlägig, wenn Teilnehmer der Massnahme zu Schaden kommen.
b) § 832 BGB Haftung für Schädigung eines Dritten durch einen Teilnehmer der massnahme.

2.2 Strafrechtlich § 222, 230 StGB: fahrlässige Tötung, fahrlässige Körperverletzung.

c) Verkehrssicherungspflicht.

3. Entstehen

Aufsichtspflicht über Minderjährige kann entstehen durch:
a) Vertrag (dabei ist keine bestimmte Form vorgeschrieben, sondern der Vertrag  kann auch durch konkludiertes Handeln geschlossen werden.)
b) Gesetz (z. B. Lehrer)

In der Regel entstehen Verträge zwischen den Eltern und dem Verein, der die Aufsichtspflicht an die Jugendleiter/in oder Betreuer/in delegieren kann.

4. Umfang der Aufsichtspflicht - Pflichten des Jugendleiters/Betreuers:

a)      Pflicht zur umfassenden Information
b)      Pflicht zur Vermeidung/Beseitigung von Gefahrenquellen
c)      Pflicht zu Hinweisen und Warnungen im Umgang mit Gefahrenquellen
d)      Pflicht zur tatsächlichen Aufsichtsführung
e)      Pflicht zum Eingreifen in gefährlichen Situationen

5. Informationspflicht

5.1 Jugendleiter/Betreuer müssen sich informieren über persönliche Umstände wie z. B.

a) Behinderungen, Krankheiten, Allergien
b) Schwimmen, Nichtschwimmen
c) Sportliche Fähigkeiten, Belastbarkeit

5.2 und über Besonderheiten der örtlichen Umgebung wie z. B.

a) Sicherheit des Gebäudes/Geländes
b) Sicherheit der Spielgeräte, Werkzeuge
c) Notrufmöglichkeiten, Infrastruktur

6. Pflichten zur tatsächlichen Aufsichtsführung

6.1 Das Maß der tatsächlichen Aufsichtsführung ist abhängig von

a) Alter der Aufsichtsbedürftigen
b) Größe der Gruppe
c) Örtliche Verhältnisse
d) Anzahl und Beherrschbarkeit von Gefahrenquellen
e) Anzahl der Mitbetreuer/innen

6.2 Maßstab des BGH ist dabei:
Das Maß der gebotenen Aufsicht bestimmt sich nach Alter, Eigenart und Charakter des Kindes sowie danach, was Jugendleitern in der jeweiligen Situation zugemutet werden kann. Entscheidend ist, was ein verständiger Jugendleiter nach vernünftigen Anforderungen unternehmen muss, um zu verhindern, dass das Kind selbst zu Schaden kommt oder Dritte oder deren Eigentum schädigt.“

BGH in NJW 1984. S. 2574

6.3 Jeder Jugendleiter sollte stets folgende drei Kontrollfragen mit „Ja“ beantworten können

a) Weiß ich, wo die mir anvertrauten Kinder und Jugendlichen sind und was sie tun?
b) Habe ich generell alle Vorkehrungen zum Schutze der mir Anvertrauten und Dritter getroffen?
c) Habe ich in der jetzigen Situation alles Zumutbare getan, was unternommen werden muss, um Schäden zu verhindern?

6.4 Sinnvolle und zulässige Sanktionen

a) Ermahnungen
b) Wegnahme gefährlicher Gegenstände
c) Ausschluss eines Teilnehmers (nach Hause schicken)
d) Abbruch des Spieles/der Veranstaltung
e) Information der Eltern

6.5 Nicht sinnvoll sind

a) Kollektive Strafen
b) Gemeinschaftsdienste als Strafe
c) Körperliche Züchtigung, Demütigung, Freiheitsentzug

7. Pädagogische Gesichtspunkte

Nicht unbedingt das Fernhalten von jedem Gegenstand, der bei unsachgemäßen Umgang gefährlich werden kann, sondern gerade die Erziehung des Kindes zu verantwortungsbewussten Hantieren mit einem solchen Gegenstand wird oft der bessere Weg sein, das Kind und Dritte vor Schäden zu bewahren. Hinzu kommt die Notwendigkeit frühzeitig praktischer Schulung des Kindes, das seinen Erfahrungsbereich möglichst ausschöpfen soll.

8. Folgen einer Aufsichtspflichtverletzung

8.1 Zivilrechtliche Folgen

a) Schadensersatzansprüche
b) Schmerzensgeld
c) Anspruch auf Haftungsfreistellung bei leichter Fahrlässigkeit

8.2 Strafrechtliche Folgen

8.3. Arbeitsrechtliche Folgen

Quelle dieser Schulung und mehr Infos im Internet unter

www.aufsichtspflicht.de (verantwortlich für die Inhalte dieser Website sind ausschließlich die Autoren)

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